Georg Friedrich Rebmann

Erster Präsident des pfälzischen Appellationsgerichtes war Georg Friedrich Rebmann (1768-1824), ein überzeugter Anhänger der Demokratie und der Republik. Als eine der führenden Figuren des deutschen Jakobinismus war Rebmann in napoleonischer Zeit Richter geworden. Er setzte sich stark für die Beibehaltung der „Rheinischen Institutionen“ in der Pfalz ein.

(Gemälde 1798/1804, Landesmuseum Mainz)

Der Adel bleibt abgeschafft

In der Pfalz blieben im Gegensatz zu „Altbayern“ auch in nachnapoleonischer Zeit die Vorrechte von Adel und Kirche abgeschafft. Die zeitgenössische Darstellung verdeutlicht die Belastung des Bürgerstandes durch die beiden ersten Stände.

(Die Bäuerin in der Fron, Karikatur, col. Kupferstich, Paris 1789)

Die „Rheinischen Institutionen“

Die „Rheinischen Institutionen“ – so der Sammelbegriff für die aus napoleonischer Zeit stammenden Rechtsgüter – blieben in der Pfalz gültig, obwohl in Bayern selbst andere Gesetze herrschten. Die Errungenschaften der Französischen Revolution wie

– bürgerliche Gleichheit ohne Ständeprivilegien für Adel und Klerus;
– unabhängige Gerichte;
– Beibehaltung des Code Civil;
– Trennung von Kirche und Staat;
– Pressefreiheit

waren Ursache für die Entstehung einer starken liberalen Bewegung in der Pfalz.

(Die Reaktion am Baume der Freiheit, Karikatur von
Wilhelm Scholz (1824-1893), Kladderadatsch v. 19. Jan. 1850)

Die Rechtsprechung
in der Pfalz

Die „rheinischen Institutionen“ garantierten in der Pfalz eine Gerichtsbarkeit, die durch folgende Prinzipien gekennzeichnet war:

– Gültigkeit des Code Civil
– Gewaltenteilung
– Unabhängigkeit der Richter
– Mündlichkeit und Öffentlichkeit des gerichtlichen Verfahrens
– Urteil der Geschworenengerichte im Kriminalprozess
– Friedensgerichte als unterste Instanz der Gerichtsbarkeit

Obwohl König Ludwig I. mit seinem Besuch im Zweibrücker Appellationsgericht die Gültigkeit dieser Prinzipien in der Pfalz anerkannte, boten sie immer wieder Konfliktstoff mit der bayerischen Regierung.

(Öffentliches Gericht im Appellhofe zu Zweybrücken …, Lithographie in: Des Rheinkreises Jubelwoche, Speyer 1829, Stadtmuseum Zweibrücken)